17. Juni 2025 – Im Rahmen des nächsten EU-Durchsetzungsprojekts (REF-15) überprüfen Inspektoren die Angaben zur sicheren Verwendung in Sicherheitsdatenblättern und ob die darin empfohlenen Risikomanagementmaßnahmen am Arbeitsplatz umgesetzt werden. Unter anderem wird geprüft, ob Unternehmen mit einer Genehmigung zur Verwendung besonders besorgniserregender Stoffe die erforderlichen Bedingungen einhalten. Die Kontrollen erstrecken sich auch auf die Verwendung bestimmter eingeschränkter gefährlicher Stoffe, für die besondere Bedingungen für die Verwendung am Arbeitsplatz gelten (z. B. Diisocyanate, NMP, DMF).
Verbesserung der Arbeitssicherheit
Dieses Projekt wird die Arbeitssicherheit verbessern und die Durchsetzung stärken, indem die Zusammenarbeit zwischen den für REACH zuständigen Durchsetzungsbehörden und den für Arbeitsschutzvorschriften zuständigen Behörden gestärkt wird. Die Inspektionen finden 2027 statt, der Bericht ist für 2028 geplant.
Pilotprojekt zur Überwachung der PIC-Verordnung
Das Forum stimmte einem Pilotprojekt zur Überwachung der Anforderungen der PIC-Verordnung (Prior Informed Consent) zu. Dazu gehört die Überprüfung, dass keine verbotenen Chemikalien exportiert werden und dass die Ausfuhr gefährlicher Chemikalien ordnungsgemäß gemeldet und mit den korrekten Informationen versehen wird. Die Inspektoren werden außerdem prüfen, ob die Ausfuhrgenehmigung von Dritten eingeholt wurde, sofern dies gemäß der Verordnung erforderlich ist. Die Inspektionen sind für 2026 geplant; der Bericht wird 2027 veröffentlicht.
Aktivitäten des Forums und der Untergruppe Biozide
Das Forum und die Untergruppe Biozide (BPRS) gaben Orientierung zu ihren laufenden Projekten und tauschten Erfahrungen aus nationalen Durchsetzungskampagnen aus. So befasste sich das Forum beispielsweise mit der Überwachung des Online-Verkaufs von Chemikalien und der Überprüfung von Beschränkungen für gefährliche Stoffe wie Diisocyanate, Phthalate in Verbraucherprodukten oder Substanzen in Tätowierfarben. Das Forum vereinbarte außerdem, seine Arbeit an analytischen Methoden zur Durchsetzung von Beschränkungen weiter auszubauen. Die BPRS erörterte nationale Kampagnen zur Verwendung von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Veterinärdesinfektionsmitteln.
Das Forum und seine Untergruppe für Biozide trafen sich vom 9. bis 13. Juni 2025. Die nächsten Treffen finden im November 2025 statt.
Hintergrund
Das Durchsetzungsforum, einschließlich seiner Untergruppe für Biozidprodukte (BPRS), ist ein Netzwerk von Durchsetzungsbehörden aus der EU und dem EWR. Es koordiniert die Durchsetzung der REACH-, CLP-, PIC-, POP- und Biozidprodukte-Verordnungen zum Schutz unserer Gesundheit und der Umwelt. Die Bemühungen des Forums zur Harmonisierung der Durchsetzung gewährleisten gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen auf dem EU-Markt und stärken die Wettbewerbsfähigkeit konformer Unternehmen.
Weitere Informationen
Quelle: ECHA
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