Höhepunkte der Novembersitzung des Durchsetzungsforums der ECHA
November 2024 – Das Forum hat sein Arbeitsprogramm für 2024-2025 überarbeitet und darin die Pläne und Durchsetzungsprioritäten für das kommende Jahr festgelegt. Der Schwerpunkt liegt auf der Kontrolle von Importen, dem Online-Verkauf und den Anforderungen an die Klassifizierung und Kennzeichnung von Gemischen, einschließlich Biociden. Das überarbeitete Arbeitsprogramm wird in Kürze auf der Website der ECHA veröffentlicht.
Zukünftige Projekte
Das Forum hat ebenfalls mit der Vorbereitung neuer Projekte begonnen, darunter die Schulung von Inspektoren für das nächste EU-weit harmonisierte Durchsetzungsprojekt (REF-14). Dieses Projekt konzentriert sich auf die Anforderungen zur Klassifizierung und Kennzeichnung gefährlicher Gemische, einschließlich solcher in Verbrauchernprodukten wie E-Zigaretten und Raumsprays. Zudem wurde mit den Vorbereitungen für ein Pilotprojekt begonnen, das sich auf die Überwachung der Einhaltung durch bevollmächtigte Vertreter, die importierte Stoffe registrieren, konzentriert.
Steuerung laufender Projekte
Das Forum hat auch die laufenden Durchsetzungsprojekte gesteuert und Pläne für Empfehlungen zur Durchsetzbarkeit von Beschränkungen im Jahr 2025 diskutiert. Die Mitglieder haben die Ergebnisse von Durchsetzungsprojekten, die 2024 abgeschlossen werden, geprüft und besprochen. Dazu zählen beispielsweise die Pilotstudie über regulierte Stoffe in Kosmetika sowie ein EU-weites Projekt über Sicherheitsdatenblätter (REF-11). Der Abschlussbericht für REF-11 wird später in diesem Jahr veröffentlicht.
Untergruppe Biocid-Verordnung (BPRS)
Die BPRS des Forums hat die Vorbereitungen für das nächste Durchsetzungsprojekt (BEF-3) abgeschlossen. Dieses Projekt zielt darauf ab, die Zusammenfassungen der Produkteigenschaften zu überprüfen und die Kennzeichnung von Biociden zu kontrollieren. Die Inspektionen für dieses Projekt beginnen im Januar 2025. Die BPRS hat außerdem mit der Vorbereitung der Schulung für BPR-Inspektoren im Jahr 2025 begonnen.
Austausch nationaler Erfahrungen
Neben der Leitung koordinierter Projekte tauschten sowohl das Forum als auch die BPRS nationale Erfahrungen zu aufkommenden Themen aus und diskutierten die Harmonisierung der Durchsetzungspraxis.
Das Forum kam vom 19. bis 22. November und die BPRS am 14. November 2024 virtuell zusammen. Die nächsten Sitzungen sind für März 2025 geplant.
Weitere Informationen
Quelle: ECHA
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