Fortschritte bei Kontrollen, die Mischungen an Giftzentren melden – Das Enforcement Forum hat sich bereit erklärt, die Einhaltung der Vorschriften durch Unternehmen zu überwachen, die verpflichtet sind, Mischungen an das Portal des Giftnotrufzentrums (PCN) zu melden. Das Forum und der BPRS haben auch vereinbart, Schritte zu unternehmen, um ihre Arbeit transparenter zu gestalten.

 
 
Das Forum hat beschlossen, dass sich das Pilotprojekt im Jahr 2022 darauf konzentrieren wird, wie Unternehmen ihrer Verpflichtung nachkommen, gefährliche Gemische (z.B. Waschmittel, Farben, Klebstoffe) an das PCN-Portal zu melden.

 

Präventiv

Die Unternehmen sollten den zuständigen nationalen Behörden Informationen über die Mischungen zur Verfügung stellen. Diese Informationen werden dann den Vergiftungszentren zur Verfügung gestellt, damit diese im Falle einer Vergiftung Bürger oder medizinisches Personal beraten können.

Fortschritte bei Kontrollen, die Mischungen an Giftzentren melden
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Vorbereitung eines Pilotprojekts ab 2021

Die Meldepflicht für bestimmte gefährliche Gemische, die für den privaten und gewerblichen Gebrauch in Verkehr gebracht werden, gilt ab dem 1. Januar 2021. Das Forum wird 2021 mit der Vorbereitung seines Pilotprojekts beginnen und beabsichtigt, ab der zweiten Hälfte des Jahres 2022 bis Mitte 2023 Inspektionen durchzuführen. Der Projektbericht wird für Anfang 2024 erwartet.

 

Veröffentlichung der Ergebnisse

Darüber hinaus bewertete das Forum die Ergebnisse des REF-7-Projekts zur Registrierung, während die Untergruppe Biozid-Verordnung (BPRS) die Ergebnisse des BEF-1-Projekts zu behandelten Artikeln auswertete. Die Berichte zu diesen Projekten sollen gegen Ende des Jahres 2020 veröffentlicht werden.

 

Transparenz und Beteiligung verbessern

Das Forum und der BPRS erörterten auch Möglichkeiten zur Verbesserung ihrer Transparenz und der Einbeziehung von Interessengruppen. Sie kamen überein, nach jedem ihrer Durchsetzungsprojekte Fernworkshops für akkreditierte Stakeholder-Organisationen zu organisieren, um die Ergebnisse und Empfehlungen an die Industrie zu diskutieren. Das Forum und der BPRS werden ab 2021 auch Informationen über die Folgemaßnahmen zu den Empfehlungen ihrer Durchsetzungsprojekte veröffentlichen und darüber, was getan wurde, um sie in die Praxis umzusetzen.

 

Themen erste offene Sitzung

An der ersten offenen Fern-Sitzung nahmen Vertreter von 46 Interessengruppen und fünf Kandidatenländern teil. Das Forum und der BPRS diskutierten Themen, die von Industrieinitiativen zur raschen Verfolgung der Lieferung von Desinfektionsmitteln, zur Rationalisierung der Klassifizierung von Erdölsubstanzen unbekannter oder variabler Zusammensetzung (UVCB), zur Kontrolle des Online-Verkaufs von Produkten und zur Durchsetzung der REACH-Aufgaben bis hin zum Einsatz von Tierversuchen als letztes Mittel reichten.

 

Vorbereitung des zweiten BPR-Durchsetzungsprojekts

Der BPRS hat auch mit der Vorbereitung seines zweiten BPR-Durchführungsprojekts (BEF-2) begonnen, das sich auf Biozide konzentrieren wird. Die Inspektoren überprüfen, ob die Biozidprodukte die erforderlichen Bedingungen für ihr Inverkehrbringen erfüllen (erforderliche Zulassung, Verwendung zugelassener Wirkstoffe in den Produkten oder korrekte Kennzeichnung). Die Einzelheiten dieses Projektumfangs müssen noch festgelegt werden. Der BPRS wird das Projekt im Jahr 2021 vorbereiten, die Inspektionen im Jahr 2022 durchführen und den Bericht im Jahr 2023 veröffentlichen.

 

Andere Treffen

Vom 26. bis 30. Oktober 2020 tagte das Enforcement Information Exchange Forum (Forum für den Austausch von Informationen zur Durchsetzung). Die Untergruppe für die Biozid-Verordnung (BPRS) tagte am 4. und 5. November 2020 aus der Ferne.

 

Weitere Informationen:

Foto: Silvio Nocilla auf Pixabay

Quelle: ECHA
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Reservierung
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